Anträge / Anfragen der CDU Fraktion Bad König für die Stadtverordnetenversammlung Bad König

2023

Anfragen

Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2023 mit Antworten

1. Antrag der CDU-Fraktion zur Teilnahme am KOMPASS Programm vom 02.11.2022 - aktueller Sachstandsbericht
2. Haushalt 2024 / Haushaltsgenehmigung vom 06. Oktober 2023 - Anfrage, wann der Haushalt 2024 eingebracht wird
3. Übersicht der getroffenen Beschlüsse der STVV

20231015_Anfragen_CDU_Fraktion.pdf

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Anträge

Die CDU-Fraktion Bad König hat in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.11.2023 nachfolgenden Antrag eingebracht:

Etablierung eines Bürgerbüros

Sachdarstellung:

Die Stadt Bad König hat in der Vergangenheit viel dafür getan ihre Dienstleistungen für den Bürger zu verbessern. Mit der Etablierung eines Bürgerbüros als zentralen Bürgerservice (Leistungen von A-Z ohne lange Wege) könnten die Fachbereiche entlastet werden und der Bürgerservice verbessert werden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Magistrat beauftragt wird zu prüfen, inwieweit ein Bürgerbüro nach dem Vorbild anderer Odenwaldkommunen in der Stadtverwaltung Bad König etabliert werden kann. Die Ergebnisse des Prüfantrages sind in der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen.

Der Antrag wird in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten und anschließend in der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung auf die Tagesordnung genommen.

Nur so kann das Bad Königer Freibad saniert werden: Eine Stellungnahme der CDU-Fraktion

20230329_Stellungnahme_CDU_BK_Freibad.pd

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Ergänzender Antrag zum Tagesordnungspunkt 4 „Sanierung des Freibades“ der Stadtverordnetenversammlung vom 28.03.2023 zum SPD-Antrag vom 24.03.2023

Antrag wurde in der STVV am 28.03.2023 zurückgezogen.

20230327_Antrag_CDU_Fraktion_Freibad_Bad

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2022

Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (Sitzungsbeginn)

20221215_Antrag_Geschäftsordnung.pdf

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Antrag KOMPASS Kommunalprogramm Sicherheitssiegel

20220211_Antrag_Kompass.pdf

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Was ist Kompass? Ein Programm zur Verbesserung von Prävention im Bereich Sicherheit und Ordnung. Nach einer Bürgerbefragung, zwei Sicherheitskonferenzen, wird ein Maßnahmenplan geschaffen. Dauerhaft bei Fragen der Prävention soll ein Präventionsrat unterstützen.

Was sich die CDU-Fraktion von diesem Antrag verspricht:

Infos der Bürger: Wo drückt der Schuh im Bereich Sicherheit, Ordnung und Verkehr. Es geht nicht nur um Kriminalität.
Eine bessere Vernetzung von Polizei und unseres Ordnungsamtes.
Ein Präventionsrat, den wir eigentlich eh haben sollten, der uns dauerhaft zu dem Fragen von Sicherheit und Ordnung berät.
Einen klaren Maßnahmenplan, der auch transparent darstellt, welche Maßnahmen wann umgesetzt werden.

Weiterführende Informationen zu diesem Programm sind hier abrufbar: Kommunalprogramm Sicherheitssiegel | innen. hessen.de

2021

Jugendprojekt am Bahnhof Bad König

2021-03-07_Antrag_Jugendprojekt_Bahnhof.

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Antrag Sonderkonditionen während der Schließung des Freibades für die Odenwaldtherme

2021-03-04_Antrag_Sonderkonditionen_Ther

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Antrag auf Einrichtung eines "Impf-Taxis" nach Darmstadt für die 2. Phase der Impfstrategie - Änderungsantrag aufgrund Verwaltungshandelns

2021-01-24_Änderungsantrag_Einrichtung_e

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Antrag auf Einrichtung eines "Impf-Taxis" nach Darmstadt für die 2. Phase der Impfstrategie

2021-01-03_Antrag_Einrichtung_eines_Impf

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2020

Antrag Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) Digitalisierung

2020-09-03_Antrag_IKZ_Digitalisierung.pd

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Antrag: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

2020-09-03_Antrag_Bundesförderprogramm_S

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Unsere Anfragen vom 18.06.2020 - Antworten

2020-06-14_Anfragen.pdf

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Antrag Windkraftanalagen auf Bad Königer Gemarkung

2020-06-14_Antrag_Windkraft.pdf

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Antrag auf Umbennung und Erweiterung der Nutzungsweise der "Alten Schule" zu "Jugend- und Kulturzentrum Bad König, kurz JuKuZ - Änderungsantrag

2020-06-14_Änderungsantrag_JuKuZ.pdf

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Antrag auf die Erstellung eins faunistischen Gutachtens im Bereich der Vorranggebiete auf der Gemarkung der Stadt Bad König in Bezug auf die geplante Erstellung von Windkrafträdern

Antrag_Gutachten_Windkraft_CDU.pdf

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2019

Antrag auf Prüfung zur Ermäßigung der Eintrittsgelder in die Odenwaldtherme für Bad Königer Bürgerinnen und Bürger

Antrag_Therme_Eintrittsgelder_Bad_Koenig

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Antrag auf die Einführung eines Mängelmelders

Antrag_Mängelmelder_23052019.pdf

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2018

Antrag auf die Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm des Landes Hessen (SWIM) vom 10. Juni 2018

Antrag_SWIM_10062018.pdf

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Antrag auf jährlichem Bericht zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung (Bericht über den Umsetzungsstand)

2018-08-11-Antrag auf Bericht über Besch

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