Unsere Antwort auf den offenen Brief der ZBK-Fraktion vom 29. April 2024 zur Sanierung des Freibades Bad König
Sehr geehrter Herr Hoche,
die CDU Fraktion Bad König spricht grundsätzlich ihre Unterstützung für den Vorschlag aus, ein Dialogforum einzurichten, das Fraktionen, Vereine und Experten zusammenbringt, um ein wirtschaftliches und sparsames Sanierungskonzept für unser Freibad zu erarbeiten.
Wir sind uns bewusst, dass der Zeitpunkt dieses offenen Briefes den Beigeschmack von Wahlkampf hat. Dennoch ist es uns ein Anliegen, dass das Freibad baldmöglichst wieder als Ort der Erholung und des sozialen Austauschs für unsere Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung steht. Jedoch muss das Konzept finanzierbar sein und transparent gemacht werden. Dies beinhaltet vor allem die Folgekosten (Betriebskosten) und die Belastung unser Bürger.
In diesem Zusammenhang möchten wir unsere Aussage aus der Haushaltsrede hervorheben, in der ichbetont habe, dass trotz des Rückschlags bei der Bundesförderung das Projekt der Freibadsanierung nicht aufgegeben werden soll. Unser Ziel ist es, die im aktuellen Haushalt vorgesehenen Mittel dazu zu nutzen, das Projekt innerhalb des sinnvoll Machbaren zu planen und Finanzierungsmöglichkeiten zu erkunden. Die CDU Fraktion ist fest davon überzeugt, dass eine Bürgerbefragung unerlässlich ist, um die Meinungen und Bedürfnisse der Bad Königer Bürger angemessen zu berücksichtigen.
Wir gehen derzeit davon aus, dass Fördergelder aus dem SWIM-Programm fließen werden, und setzen darauf, dass ein Konzept entwickelt wird, das allen geltenden Rechtsvorschriften und Förderrichtlinien entspricht.
In diesem Zusammenhang möchten wir hier nochmals zur Kenntnis geben, dass die Ablehnung im Parlament nicht aufgrund der Sache erfolgen musste, sondern daher, dass das Vorgehen nicht den rechtlichen Vorgaben entsprochen hat.
Die CDU Fraktion Bad König ist bereit, aktiv an diesem Prozess teilzunehmen und unsere Expertise einzubringen, um gemeinsam eine tragfähige Lösung für die Sanierung unseres Freibads zu erarbeiten.
Für Fragen stehe ich gerne für ein persönliches Gespräch bereit.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Wangler,
Fraktionsvorsitzender CDU Fraktion Bad König