fakt ist ….
Zumindest zum Thema Straße nach Momart kann man die Aussagen des Herrn Hofferbert nicht einfach so stehen lassen.
Im Vorfeld der Baumaßnahme wurden Bodenanalysen durchgeführt. Als der Belag dann runter war, stellte sich heraus, dass unter einem Teil des Belags eine Packlage
aus groben Steinen eingebaut war. Deshalb konnte der Aushub nicht an anderer Stelle verwendet werden, was zu Mehrkosten führte.
Die
mussten erst in der Stadtverordnetenversammlung genehmigt werden. Der Bürgermeister hat deshalb diese Genehmigung auf die Tagesordnung stellen wollen. Dem hat sich die ZBK verweigert. Weil eine
Tagesordnung nur mit zwei Drittel Mehrheit geändert werden kann, konnte das in der Sitzung nicht behandelt werden, sondern musste bis zur nächsten Sitzung warten. Da wurden dann die
Mehraufwendungen frei gegeben. Dass dadurch den Bürgern Mehrkosten entstanden seien, ist so wie dargestellt nicht wahr. Die Kosten hat niemand verursacht, denn auch wenn man vorher gewusst hätte,
dass da eine Grobsteinlage drin ist, wären die gleichen Kosten angefallen.
Mehrkosten für die Bürger ergaben sich nur aus der erst
später möglichen Freigabe der Mittel, weil die Baufirma für diese Zeit Stillstandskosten in Rechnung stellt. Das hat dann wohl die ZBK zu verstreten.
Beim weiteren Bau an der Straße zeigte sich, dass der Untergrund stark unterschiedliche Druckfestigkeit hat. Das hätte man zwar durch viel mehr
Sondierungsbohrungen auch vorher erfahren können, aber was hätte das an der Tatsache, dass es so ist, geändert? Nichts, nur dass mehr Bohrungen bezahlt werden müssten. Es mussten Maßnahmen
ergriffen werden, um eine ausreichende Druckfestigkeit her zu stellen. Ich bin zwar kein Sachverständiger, doch das leuchtet mir schon ein: Wenn unter der Straßendecke unterschiedliche
Festigkeiten sind, wird die Decke an den Übergangsstellen brechen. Genau das würde auch eintreten, wenn man den anderen gemachten Vorschlägen gefolgt wäre, denn die hätten alle den Untergrund
gelassen wie er war und dass das Belassen des Unterbaus dazu führt, dass die Straße kaputt geht, haben wir ja gesehen. Ob sich an diesen Fakten etwas geändert hätte, wenn der Bauleiter bzw.
Planer ausgetauscht worden wäre, erlaube ich mir zu bezweifeln. Einzig der Mehrbedarf an Zeit, die ein anderer gebraucht hatte, um sich hineinzufinden, wäre nötig gewesen und hatte zusätzliches
Geld gekostet.
Im Übrigen besteht immer, auch im Nachhinein, die Möglichkeit, soweit das rechtlich machbar ist, Regressansprüche geltend zu machen. Da braucht es
keine Vorwürfe, das kann man prüfen und dann tun.
Bernhard Geist, Vorsitzender CDU Stadtverband Bad König & Mitglied der CDU Stadtverordnetenfraktion
Quelle des Leserbriefes: http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=6639&cHash=9f08a3c2eb19add5a4ebafd4eb072d41 (Abruf am 27.09.2019)